Vertragsrecht bei IT-Beschaffungen an der ETH Zürich
Verantwortung übernehmen – IT-Beschaffung: Kennen Sie Ihr Rechte und Pflichten? Was sollten Sie tun und was besser sein lassen?
Um Probleme bei der Lieferung zu vermeiden, sind klare Formulierungen des Bedarfs und sonstiger gegenseitiger Vorstellungen Voraussetzung. Diese werden mit grossem Vorteil dann vereinbart, wenn beide Parteien sich über den geplanten Leistungsumfang, kurz vor dem Auslösen der Bestellung, einigen wollen. Das Vertragsrecht in der Schweiz ist im Grundsatz im Obligationen-Recht (OR) definiert, dort aber mit vielen Freiheiten. Für die IT-Beschaffungen an der ETH Zürich gelten, nebst den Vorgaben aus dem internen Finanzreglement und den Regeln des öffentlichen Beschaffungswesens, zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für IT des Bundes. All diese Vorgaben gründen auf dem Schweizer Recht, das grundsätzlich durchzusetzen ist.
Ein zentraler Punkt beim «Vertragsengineering» ist die klare Formulierung vom Lieferumfang und der verschiedenen Bedingungen unter denen der Vertrag abgeschlossen wird. Diese werden für die Abnahme dieser Leistung und den Übergang von Nutzen und Gefahr an die ETH Zürich verwendet und auch im Falle von nicht- oder schlecht-Erfüllung für die Durchsetzung deren Konsequenzen.
Awareness-Programm
Die Informatikdienste haben deshalb im Rahmen ihres Awareness-Programm in Informationsveranstaltungen die ETH-Mitarbeitenden über die verschiedenen relevanten Facetten des Vertragsrecht informiert aber auch über die Hauptunterschiede zwischen Dienstleistungs-, Kauf- und Werkvertrag.
Anhand diverser Beispiele wurden die verschiedenen Begriffe erläutert und anschliessend angeregt diskutiert. ETH-Mitarbeitende sollen sich frühzeitig für Fragen beim Team Bestell- und Vertragswesen von ID PPF melden.
Wartelistenkurse
Die Präsentationen sollen regelmässig wiederholt werden (Warteliste).
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